Allgemeine Geschäftsbedingungen
§ 1 Geltungsbereich
Unsere nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Rechtsgeschäfte zwischen Torsten Hornung und dem Besteller. Evtl. von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Einkaufsbedingungen des Bestellers werden hiermit ausdrücklich widersprochen; dieser Widerspruch gilt auch für den Fall, dass der Besteller für den Widerspruch eine besondere Form vorgeschrieben hat. Ist ein Widerspruch ausgeschlossen, so treten anstelle widersprechender Bedingungen die gesetzlichen Bestimmungen. Eine Anerkennung abweichender Einkaufsbedingungen tritt nur dann ein, wenn ihre Anwendung von uns schriftlich bestätigt worden ist.
§ 2 Vertragsschluss
Ihre Bestellung stellt ein verbindliches Angebot an uns zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Ein rechtsgültiger Kaufvertrag kommt erst dann zustande, wenn wir Ihr Angebot innerhalb von 14 Tagen angenommen haben. Das erfolgt durch unsere schriftliche Bestätigung oder durch Versendung des bestellten Produktes an Sie. Den Eingang einer über das Internet getätigten Bestellung werden wir unverzüglich durch E-Mail an die von Ihnen mitgeteilte E-Mail-Adresse bestätigen. Die Zugangsbestätigung stellt noch keine verbindliche Annahme der Bestellung dar, ggf. kann die Annahmeerklärung jedoch mit der Zugangsbestätigung verbunden werden. Für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der dargestellten Texte und Abbildungen im Internet und der Lagerliste bzw. Lagerkataloge wird keine Gewähr übernommen. Druckfehler und Irrtümer bleiben vorbehalten. Außerhalb eines schriftlichen Auftrags erteilte mündliche Informationen sind unverbindlich und bedürfen zur Wirksamkeit der Schriftform. Mit der Aufgabe einer Bestellung akzeptieren Sie unsere allgemeinen Geschäftsbedingungen.
§ 3 Versandkosten
Wir tragen einen Großteil der Kosten für die sorgfältige Verpackung und die zuverlässige Zustellung der Ware. Innerhalb Deutschlands versenden wir versandkostenfrei. Der Versand außerhalb Deutschlands wird im Einzelfall berechnet und mitgeteilt. Im Falle der Ausübung eines bestehenden Widerrufsrechts haben Sie die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der Bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40,00 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung im Falle der Ausübung eines bestehenden Widerrufsrechts für Sie kostenfrei.
§ 4 Lieferung, Lieferfrist
Die Lieferung erfolgt nur gegen Vorauskasse, soweit nichts anderes vereinbart wurde. Im Fall der Vorauskasse wird Ihnen mit Annahme Ihres Angebotes eine Rechnung übersandt, die Sie sofort an uns zu zahlen haben. Nach Zahlungseingang werden wir die Ware umgehend an Sie übersenden.
Sollte ein bestimmter Artikel nicht lieferbar sein, senden wir Ihnen, sofern von Ihnen bei der Bestellung gewünscht, einen qualitativ und preislich gleichwerten Artikel (Ersatzartikel) zu. Vorbehalt: Falls unser Lieferant uns trotz vertraglicher Verpflichtung nicht mit der bestellten Ware beliefert, sind wir zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Besteller unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
Sind wir aufgrund von bei uns oder bei einem unserer Lieferanten eintretenden Betriebsstörung, Arbeitsausständen, Aussperrungen, behördlichen Anordnungen oder anderen Fällen höherer Gewalt vorübergehend daran gehindert, den Kaufgegenstand innerhalb der vereinbarten Frist bzw. innerhalb von 14 Tagen zu liefern oder die vertraglich geschuldete Leistung zu erbringen, so verlängert sich diese Frist um die Dauer der Behinderung. Wir werden in diesem Fall den Kunden unverzüglich von der Behinderung und deren voraussichtlichen Dauer in Kenntnis setzen. Dauert die Behinderung länger als vier Wochen, so haben beide Parteien das Recht, von dem Kaufvertrag zurückzutreten.
Ist der Kunde Unternehmer, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs sowie der zufälligen Verschlechterung der Ware mit der Übergabe, beim Versendungskauf mit der Auslieferung der Sache an den Spediteur, den Frachtführer oder die sonst zur Ausführung der Versendung bestimmte Person oder Anstalt auf den Kunden über.
Ist der Käufer Verbraucher, so geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung der verkauften Sache beim Versendungskauf erst mit der Übergabe der Sache auf den Käufer über. Der Übergabe steht es gleich, wenn der Verbraucher in Verzug mit der Annahme der verkauften Sache ist.
§ 5 Zahlung
Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. der zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer. Etwaige weitere anfallende Steuern sowie Einfuhr- und Ausfuhrsteuern sind vom Kunden zu zahlen. Ggf. hat sich der Kunde hierüber zuvor selbst zu informieren oder mit uns Kontakt aufzunehmen. Bei Vorkasse ist die Zahlung umgehend nach Erhalt der Rechnung auf unser nachstehendes Konto zu leisten:
Unsere Bankverbindung:
Wiesbadener Volksbank
DE13 5109 0000 0000 0186 00
BIC / SWIFT-CODE: WIBADE5W
(BLZ: 51090000 – Kto.-Nr.:18600)
§ 6 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht für Verbraucher: (Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.) Widerrufsrecht: Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns: Torsten Hornung, Wilhelmstraße 40, 65183 Wiesbaden, Telefon: 0611.3757775, Telefax: 0611.3757780, e-mail: info@torsten.com mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Folgen des Widerrufs Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. ENDE DER WIDERRUFSBELEHRUNG Beschwerdeverfahren via Online-Streitbeilegung (OS): http://ec.europa.eu/consumers/odr/ Complaint Procedure via Online Dispute Resolution (ODR): http://ec.europa.eu/consumers/odr/.
Ende der Widerrufsbelehrung
Muster-Widerrufsformular
Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück an:
Torsten Hornung
Wilhelmstraße 40
65183 Wiesbaden
E-Mail: info@torsten.com
Fax: 0611.3757780
Hiermit widerrufe ich, den von mir abgeschlossenen Vertrag über die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) / über den Kauf der folgenden Waren (*)
bestellt am: (*) /erhalten am: ( *)
Meine Daten:
Vor- und Nachname des Kunden:
Straße, Hausnummer:
PLZ und Ort des Kunden:
Sonstiges:
Ort, Datum: Unterschrift des Kunden(nur bei Mitteilung auf Papier):
(*) Unzutreffendes bitte streichen
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bei Verträgen mit Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises vor. Bei Verträgen mit Unternehmern behalten wir uns das Eigentum an der Ware bis zur Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung vor.
Solange der Kaufpreis noch nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet,
a) die Ware pfleglich zu behandeln, insbesondere Münzen, Briefmarken und Schmuck nicht zu reinigen und mit chemischen Mitteln oder anderen Gegenständen zu behandeln, sowie
b) einen Zugriff Dritter auf die Ware, etwa im Falle einer Pfändung, etwaige Beschädigung der Ware oder deren Vernichtung uns und/oder
c) einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Wohnsitzwechsel unverzüglich anzuzeigen.
Wir sind berechtigt, die Ware im ordentlichen Geschäftsverkehr weiter zu veräußern. Er tritt uns bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die ihm durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. Wir nehmen die Abtretung bereits jetzt an. Nach der Abtretung ist der Unternehmer zur Einziehung der Forderung berechtigt. Wir behalten uns allerdings vor, die Forderung selbst einzuziehen, sobald der Unternehmer seinen Zahlungsverpflichtungen nicht ordnungsgemäß nachkommt und in Zahlungsverzug gerät.
§ 8 Mängelhaftung
Sollten gelieferte Artikel offensichtlich Mängel aufweisen, wozu auch Transportschäden zählen, so sind Sie verpflichtet, solche Mängel unverzüglich zu reklamieren. Das Versäumnis dieser Rüge hat allerdings für Ihre gesetzlichen Ansprüche, sofern Sie Verbraucher sind, keine Konsequenzen.
Es ist möglich, dass einzelne Stücke mehrfach vorhanden sind. Es können nicht immer alle Stücke in einem Katalog oder auf der Webseite abgebildet oder aufgeführt werden. Die Lieferung eines nicht abgebildeten gleichen Stückes stellt keinen Mangel dar, außer Sie haben ausdrücklich in Ihrer Bestellung darauf hingewiesen, dass Sie exakt das abgebildete und beschriebene Stück erhalten wollen.
Die Echtheit aller angebotenen Münzen und Medaillen, sowie Briefmarken und Schmuck, sowie weitere Sammlerobjekte wird gewährleistet. Dem Besteller stehen die gesetzlichen Gewährungsrechte zu. Unseren Kundendienst erreichen Sie schriftlich sowie telefonisch und per E-Mail zu den üblichen Geschäftszeiten.
Im Gewährleistungsfalle ist der Verbraucher nach seiner Wahl zur Geltendmachung eines Rechts auf Mängelbeseitigung oder Lieferung mangelfreier Ware berechtigt (Nacherfüllung). Sofern die gewählte Art der Nacherfüllung mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden ist, beschränkt sich der Anspruch auf die jeweils verbliebene Art der Nacherfüllung. Weitergehende Rechte, insbesondere die Rückgängigmachung des Kaufvertrages, können nur nach Ablauf einer angemessenen Frist zur Nacherfüllung oder dem zweimaligen Fehlschlagen der Nacherfüllung oder auch unserer Verweigerung der Nacherfüllung geltend gemacht werden.
§ 9 Datenschutz
Alle personenbezogenen Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und nicht an Dritte weitergegeben.
§ 10 Haftungsbeschränkung
In allen Fällen, in denen wir aufgrund vertraglicher oder gesetzlicher Anspruchsgrundlagen zum Schadens- oder Aufwendungsersatz verpflichtet sind, haften wir nur, soweit uns Vorsatz, grobe Fahrlässigkeit oder eine Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit zur Last fällt. Unberührt bleibt die verschuldensunabhängige Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Unberührt bleibt auch die Haftung für die schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten; die Haftung ist insoweit jedoch außer in den Fällen der Sätze 1 und 2 auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden beschränkt. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Kunden ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.
Gegenstände aus der Zeit des 3. Reiches werden nur zu Zwecken der staatsbürgerlichen Aufklärung, der Abwehr verfassungswidriger Bestrebungen, der Kunst oder Wissenschaft, der Forschung oder Lehre, der Berichterstattung über Vorgänge des Zeitgeschehens oder der Geschichte oder ähnlichen Zwecken (§§ 86, 86a StGB) angeboten und vom Käufer auch nur unter diesen Voraussetzungen erworben.
§ 11 Anzuwendendes Recht, Gerichtsstand
Erfüllungsort ist Wiesbaden. Es gilt Deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechtes.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlichen-rechtlichen Sondervermögens, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Torsten Hornung, Wiesbaden. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrags mit dem Kunden einschließlich dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ganz oder teilweise unwirksame Regelung soll durch eine Regelung ersetzt werden, deren wirtschaftlicher Erfolg dem der unwirksamen Regelung möglichst nahe kommt.
Im Falle einer Regelungslücke werden die Parteien eine Regelung treffen, die dem nach dem gesamten Vertragsinhalt erkennbaren Parteiwillen zur Durchsetzung verhilft.